" DIE KUNST DES KRIEGES "
USA und NATO verdrängen krisengeschüttelte EU
von Manlio Dinucci
Eine Gruppe
von Staaten, die sich weigert, ihre Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten
als gegeben anzunehmen und sich gleichzeitig weigert, unter den Einfluss der
europäischen Aufbegehrenden zu fallen, hat sich entschieden, ihre Unterordnung
unter die NATO zu bekräftigen.
Zwei
Gipfeltreffen, beide in Brüssel im Abstand von zwei Wochen, repräsentieren den
Status quo der europäischen Situation. Auf der Tagung des Europäischen Rates
vom 28. Juni wurde bestätigt, dass die Union, die sich auf die Interessen der
Wirtschafts- und Finanzoligarchien stützt, beginnend mit denen mit der größten Macht, derzeit wegen ihrer
Interessenkonflikte, die sich nicht auf die Migrantenfrage beschränken,
zerfällt.
Der
Nordatlantikrat - an dem am 10. und 11. Juli die Staats- und Regierungschefs
von 22 EU-Ländern (von insgesamt 28), die Mitglieder des Bündnisses (mit
Großbritannien, das die Union verlässt) teilnehmen werden - wird die NATO unter
amerikanischem Kommando verstärken. Präsident Donald Trump wird daher auf dem
bilateralen Gipfel, der fünf Tage später, am 16. Juli in Helsinki, mit dem
russischen Präsidenten Wladimir Putin stattfinden wird, die stärksten Karten in
der Hand halten.
Was auch
immer der US-Präsident am Verhandlungstisch festlegt, es wird die Situation in
Europa grundlegend beeinflussen. Die Tatsache, dass die USA nie ein vereintes
Europa als gleichberechtigten Verbündeten gewollt haben, ist für niemanden ein
Geheimnis. Mehr als 40 Jahre lang, während des Kalten Krieges, hielten sie
Europa in Unterordnung als Frontlinie der nuklearen Konfrontation mit der
Sowjetunion. Im Jahr 1991, als der Kalte Krieg vorbei war, befürchteten die
Vereinigten Staaten, dass die europäischen Verbündeten ihre Führung in Frage
stellen oder entscheiden könnten, dass die NATO jetzt hinfällig sei, da sie von
der neuen geopolitischen Situation überholt sei. Dies ist der Grund für die
strategische Neuausrichtung der NATO, die nach wie vor unter amerikanischem
Kommando steht und durch den Vertrag von Maastricht als "Grundlage für die
Verteidigung" der Europäischen Union anerkannt wird, sowie für ihre
Osterweiterung, die die ehemaligen Länder des Warschauer Pakts mehr mit
Washington als mit Brüssel verbindet.
Während der
Kriege nach dem Ende des Kalten Krieges (Irak, Jugoslawien, Afghanistan, Irak
zum zweiten Mal, Libyen, Syrien) verfolgten die Vereinigten Staaten geheime
Abkommen mit den größten europäischen Mächten (Großbritannien, Frankreich,
Deutschland) und teilten mit ihnen bestimmte Einflusszonen, während sie von den
anderen europäischen Staaten (einschließlich Italien) ohne wesentliche
Zugeständnisse erhielten, was sie wollten.
Das Hauptziel
Washingtons besteht nicht nur darin, die Europäische Union in einer
untergeordneten Position zu halten, sondern mehr noch, die Bildung einer
Wirtschaftszone zu verhindern, die ganz Europa, einschließlich Russland,
vereinen könnte, indem sie sich mit China an die sich entwickelnde "neue
Seidenstraße" anschließt. Dies hat zu dem neuen Kalten Krieg geführt, der
2014 (während der Obama-Regierung) in Europa ausgelöst wurde, sowie zu den
Wirtschaftssanktionen und der Eskalation der NATO-Strategie gegen Russland.
Die Strategie
von "Teile und Herrsche", ursprünglich in den Kostümen der Diplomatie
verkleidet, ist nun für alle sichtbar. Als er im April mit Präsident Macron
zusammentraf, schlug Trump vor, Frankreich solle die Europäische Union
verlassen und bot ihm günstigere Handelsbedingungen als die der EU. Wir wissen
nicht, was in Paris beschlossen wird. Aber es ist bedeutungsvoll, dass
Frankreich einen Plan für gemeinsame militärische Operationen mit einer Gruppe
von EU-Ländern auf den Weg gebracht hat, ein Plan, der unabhängig vom
Entscheidungsapparat der EU gemacht wurde. Das Abkommen wurde am 25. Juni in
Luxemburg von Frankreich, Deutschland, Belgien, Dänemark, den Niederlanden,
Spanien, Portugal, Estland und dem Vereinigten Königreich, das sich somit auch nach
seinem Ausscheiden aus der EU im März 2019 beteiligen kann, unterzeichnet. Die
französische Verteidigungsministerin Florence Parly stellte fest, dass Italien
das Abkommen noch nicht unterzeichnet hat, weil es "eine Frage der
Details, nicht des Wesentlichen" sei.
Tatsächlich
wurde der Plan von der NATO gebilligt, da er "die Schnelligkeit der
Streitkräfte des Bündnisses vervollständigt und verstärkt". Und, wie die
italienische Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta betonte, die
"Europäische Union muss auf internationaler Ebene für Sicherheit sorgen
und dazu ihre Zusammenarbeit mit der NATO verstärken".
il manifesto, 3.juli 2018
Übersetzung: K.R.
NO WAR NO NATO
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