Die Kunst des Krieges
Italien enthält sich bei der UNO in Sachen Nazismus der Stimme
Manlio Dinucci
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Die politische Bedeutung dieser Abstimmung ist klar: Die NATO-Mitglieder und -Partner haben die Resolution boykottiert, die zunächst die Ukraine in Frage stellt, ohne sie beim Namen zu nennen, deren neonazistische Bewegungen von der NATO für strategische Zwecke genutzt wurden und werden.
Der Dritte Ausschuss der Vereinten Nationen - zuständig für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen - verabschiedete am 18. November die Resolution "Bekämpfung der Verherrlichung von Nazismus, Neonazismus und anderen Praktiken, die dazu beitragen, zeitgenössische Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz zu schüren".
Die Resolution erinnerte daran, dass "der Sieg über den Nazismus im Zweiten Weltkrieg zur Gründung der Vereinten Nationen beigetragen hat, um künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu retten" und warnte vor der Ausbreitung neonazistischer, rassistischer und fremdenfeindlicher Bewegungen in vielen Teilen der Welt.
Die Resolution drückte "tiefe Besorgnis über die Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und ehemaliger Angehöriger der Waffen-SS" in jeglicher Form. Die Resolution betonte daher, dass "Neonazismus mehr als nur die Verherrlichung einer vergangenen Bewegung ist: Er ist ein zeitgenössisches Phänomen". Neonazismus und andere ähnliche Bewegungen "schüren zeitgenössische Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Antisemitismus, Islamophobie, Christianophobie, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz".
Die Resolution forderte daher die Staaten der Vereinten Nationen auf, eine Reihe von Maßnahmen zu ergreifen, um diesem Phänomen entgegenzuwirken.
Die Resolution, die bereits am 18. Dezember 2019 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden war, wurde vom Dritten Ausschuss mit 122 Ja-Stimmen gebilligt, darunter die Stimmen Russlands und Chinas, zweier ständiger Mitglieder des Sicherheitsrats.
Nur zwei Mitglieder der Vereinten Nationen stimmten gegen die Resolution: Die Vereinigten Staaten (ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrates) und die Ukraine.
Die anderen 29 NATO-Mitglieder, darunter Italien, enthielten sich, sicherlich aufgrund einer internen Weisung, der Stimme. Auch die 27 Mitglieder der Europäischen Union, von denen 21 der NATO angehören, enthielten sich. Unter den 53 Enthaltungen sind auch Australien, Japan und andere NATO-Partner.
Die politische Bedeutung dieser Abstimmung ist klar: Die NATO-Mitglieder und -Partner boykottierten die Resolution, die die Ukraine zunächst einmal in Frage stellt, ohne sie beim Namen zu nennen, die neonazistischen Bewegungen der Ukraine wurden und werden von der NATO für strategische Zwecke genutzt.
Es gibt zahlreiche Beweise dafür, dass neonazistische Teams unter der Leitung der USA und der NATO beim Putsch auf dem Maidan-Platz 2014 und beim Angriff auf ukrainische Russen ausgebildet und eingesetzt wurden, um mit der Loslösung der Krim und ihrer Rückkehr nach Russland eine neue Konfrontation in Europa ähnlich der des Kalten Krieges zu provozieren.
Die Rolle des Asowschen Bataillons - gegründet 2014 von Andriy Biletsky, dem "weißen Führer", der sich für die "Rassenreinheit der ukrainischen Nation einsetzt, die sich nicht mit minderwertigen Rassen vermischen darf", ist emblematisch.
Nachdem das Asowsche Bataillon für seine Grausamkeit ausgezeichnet worden war, wurde es in ein mit Panzern und Artillerie ausgerüstetes Regiment der ukrainischen Nationalgarde umgewandelt. Es bewahrte das Emblem, das dem der SS Das Reich nachempfunden ist, und die ideologische Ausbildung seiner Rekruten ist der der Nazis nachempfunden. Das Asowsche Regiment wird von US-Ausbildern ausgebildet, von Vicenza in die Ukraine verlegt, flankiert von anderen der NATO.
Asow ist nicht nur eine militärische Einheit, sondern eine ideologische und politische Bewegung. Biletski ist der charismatische Führer vor allem für die Jugendorganisation, die im Hass gegen Russen erzogen und militärisch ausgebildet wird. Gleichzeitig werden in Kiew Neonazis aus ganz Europa, darunter auch Italien, rekrutiert. So ist die Ukraine zur "Kinderstube" des wiederauflebenden Nationalsozialismus im Herzen Europas geworden.
Die Stimmenthaltung Italiens ist Teil dieses Rahmens, auch wenn es in der Generalversammlung nicht für die Resolution gestimmt hat. Das Parlament stimmte dem zu, als es 2017 ein Memorandum of Understanding mit dem Präsidenten des ukrainischen Parlaments Andriy Parubiy unterzeichnete. Andriy Parubiy ist der Gründer der Ukrainischen Nationalsozialistischen Partei, die nach dem Modell des Hitlerischen Nationalsozialismus organisiert ist; er ist der Chef der Neonazi-Kader, die für Morde und heftige Schläge gegen politische Gegner verantwortlich sind.
Er wird derjenige sein, der die italienische Regierung zur UN-Resolution gegen den Nationalsozialismus beglückwünscht, die nicht zur Abstimmung gelangt ist, in Übereinstimmung mit dem, was er im Fernsehen erklärt hat: "Der größte Mann, der direkte Demokratie praktizierte, war Adolf Hitler."
Il-Manifest, 24. November 2020
Übersetzung: K.R.
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